Skip to content

Vorratsdatenspeicherung ist zumindest schon etwas gekippt

Die Aussage des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung ist zwar nicht überraschend aber für mich liest er sich wie ein guter Kompromiß: Das was der Staat wollte gibts so in der Form nicht (alle Daten für alles nutzen dürfen) und wenn jemand wirklich die Daten braucht muss er erstmal nachweisen können dass es keine anderen Wege gibt, die Straftat nachzuweisen.

Und die Musikindustrie wurde sehr deutlich in ihre Schranken verwiesen.

Auch wenn ich durch die Erfahrung mit der Telefonüberwachung was gegen Richtervorbehalte habe: ich glaube auch die Karlsruher Richter sind sich dieser Situation bewusst und formulieren daher ihre Urteile (oder Eilentscheidungen) so, dass auch den Richtern und Gesetzgebern klar sein muss dass ein Formblatt nicht ausreicht als Richtervorbehalt.

Vielleicht kommt der Gesetzgeber dann auch mal auf die Idee, wieder mehr Polizisten und Richter einzustellen damit die Arbeit auf mehr Leute verteilt werden kann und jeder Richter auch die Zeit bekommt die er benötigt um sich wirklich mit so einer Entscheidung zu befassen.

Insofern freut mich die heutige Eilentscheidung und ich bin gespannt auf das Ende des Jahres wenn die endgültige Entscheidung kommt.

Vortrag eines Freundes zum Thema Internet für Eltern und Kinder

Die modernen Möglichkeiten (Web 2.0, Interaktivität und so) lassen ja viel zu was man als Internetnutzer machen kann. Ein Freund von mir hat diese Woche in der VHS Aachen einen Kurs für Eltern und Kinder gemacht - um den Eltern zu zeigen, was die modernen Medien gerade für und mit Kindern können und für die Kinder, um ihnen auch die Gefahren vor Augen zu führen.

Ich finde der Vortrag ist gelungen; er hat mir erlaubt ihn auch zu veröffentlichen. Gut gemacht!

Stromwechselparty beim CCCS

Gestern abend war mal wieder Vortragstermin beim CCCS - diesmal die von Kurt 'Pi' Jäger organisierte Stromwechselparty. Auch wenn durch den Streik beim VVS relativ wenig Leute anfnags da waren - es wurde durchaus interessant.
Der erste Redner stellte Greenepace-Energy eG vor - er selbst kommt nicht von der Gemeinschaft sondern ist Greenpeace-Aktivist, hat aber das Konzept (Strom aus mindestens 50% erneuerbaren Energien, maximal 50% Kraft-Wärme-Kopplung, nicht gewinnorientiert) gut vorgestellt und durchaus einige Leute zum Wechseln angeregt denke ich mal.
Als zweites hat jemand von Desertec das gleichnamige Projekt vorgestellt - es geht dabei darum, die in Afrika gut zu nutzende Solarenergie effektiv zu nutzen und nach Europa zu verkaufen - zu einem Preis der bis 2050 auch günstiger wird als wie wir es bisher beziehen, inklusive Kosten für den Transport von Afrika hierher. Sehr interessant, sehr spannend zu beobachten!

Die darauf folgende Diskussion wurde auch gut; es gab Anekdoten und Erfahrungsberichte wie das Grundversorgungsnetz zum Beispiel auch kostengünstig genutzt werden kann und dass Energieversorger diese wohl absichtlich hoch preisen damit sie diese nicht verkaufen / abgeben müssen. Vielleicht lässt sich aber auch für Stuttgart so etwas anleiern, mal schauen...