Der Vertrag von Lissabon ist faktisch nichtig...
Posted by rince on
Spiegel sagt es schon: Die Iren haben den Vertrag von Lissabon zunichte gemacht. Ich finde dies einen tollen und richtigen Schritt - wie können wir nun in Deutschland dafür sorgen dass der Vertrag bei uns auch nicht ratifiziert respektive unterschrieben wird?
Ich habe zumindst etwas dagegen wenn unsere Verfassungsorgane wie das Bundesverfassungsgericht oder öhnliche Institutionen, die sich für die Rechte der Bürger (und nicht der Politiker oder Konzerne) einsetzen, einfach mal ausser Kraft gesetzt werden; was mit dem Vertrag von Lissabon fast passiert wäre.
Hat jemand Ideen oder Verbindungen?
Ich habe zumindst etwas dagegen wenn unsere Verfassungsorgane wie das Bundesverfassungsgericht oder öhnliche Institutionen, die sich für die Rechte der Bürger (und nicht der Politiker oder Konzerne) einsetzen, einfach mal ausser Kraft gesetzt werden; was mit dem Vertrag von Lissabon fast passiert wäre.
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